Europawahl – wann, wo, wie und für wen? Freiwillig. Cui bono?

100 Jahre Frauenwahlrecht. Plakat zur Ausstellung des Stadtmuseums Dresden vom 19.1.2019 bis zum 17.2.2019. © Museen der Stadt Dresden

Berlin/ Straßburg/ Luxemburg/ Malmö/ Budapest/ Bratislava (Preßburg)/ Warschau/ Tallinn/ Paris/ Madrid/ Lissabon (Kulturexpresso). Die Europawahl ist in vieler Munde, besoonders der Nachrichtensprecher. Auch den Regierenden scheint es wichtig zu sein, dass gewählt wird. Warum? Weil alle lupenreine Demokraten ohne Fehl und Tadel sind, ausschließlich an das Wohl ihres Volkes denken? So selten, wie das Wort „Volk“ benutzt wird, wohl nicht ganz. Es ist jetzt immer von „den Menschen“ die Rede. Die Politiker wollen „den Menschen“ helfen, nicht der Bevölkerung. Ist das Wort „Volk“ plötzlich anrüchig? Warum? Wird „Bevölkerung“ weniger benutzt, weil das Wort Volk indirekt enthalten ist? Es geht um das Europäische Parlament. Wahlberechtigte entscheiden. Sie haben die Wahl. Was es beschließt, kann man gern nachlesen, das sprengt den Rahmen. Und Sprengungen lieben wir nicht. Weder von Deutschland versorgenden Gasleitungen unter der Ostsee noch in der Ukraine oder Russland noch in Israel noch sonstwo. Ausnahmen bestätigen die Regel (Tunnel, Steinbrüche).

Jeder Mensch hat mehrmals täglich die Wahl. Es gibt Misswahlen, Wahlverwandtschaften, sogar Kurfürsten hatten die Wahl (Churfürsten). Sie kürten den Kaiser des Heiligen römischen Reiches deutscher Nation. Nicht jede Wahl ist politisch? Wenn alles Kunst ist, erinnern wir uns an Beuss, warum ist nicht alles Politik? Wer im Bioladen einkauft, muss entscheiden. Erst, wo er einkauft, dann was. Er entscheidet sich, was er anzieht (schön unpolitisch, deshalb gern Thema in der DDR und auch in der Bunderepublik, denn zu politisch wollen wir ja auch nicht sein, oder?) und vorher, ob er aufsteht. Oder liegenbleibt. Wie Garfield. Leute, die nicht aufstehen können, meinen wir nicht. Entscheiden ist doch was tolles. Wir sind alle Entscheider. Das klingt nach Chefs und ist ziemlich richtig.

Viel zu entscheiden – auf den Punkt kommen

Wir können unheimlich viel entscheiden. Wenn wir nach innen gehen. Um auf den Punkt zu kommen. Die stärkste menschengemachte Waffe gegen Menschen ist die Atombombe. Unabhängig von der Größe kommt sie auf den Punkt. Wenn wir Menschen auf den Punkt kommen, sind wir auch sehr stark.

Vielleicht sind wir sogar der Punkt. In Indien malen sich viele einen Punkt oder eine kleine kreisrunde Fläche mitten auf die Stirn, den „Tillack“ („Tilak“). Eine Erinnerung an den Sitz der Seele? Die den Körper steuert? Selbst wenn und trotz der Riesenkraft des Geistes, der nahezu unbegrenzten Kraft des Geistes, kann man an der Wahl zum Europäischen Parlament teilnehmen. Man darf. Es ist also freiwillig.

Die Europawahl ist ungleich

Die Wahl ist allgemein, unmittelbar, frei, geheim – aber nicht gleich. Das unterscheidet sie von der Bundestagswahl, wo jede und jeder eine Stimme hat. In der Europäischen Union (EU) ist es so: Im Parlament mit Sitz in Straßburg haben kleinere Staaten mehr Abgeordnete pro Einwohner als größere Staaten. Malta hat 6 Sitze, aber nur 400.000 Einwohner, etwas mehr als Bochum. Knapp 68.000 Malteser, die ein und dieselbe Partei wählen, bestimmen einen Parlamentssitz. Deutschland, die Bundesrepublik in den Grenzen von 1990 (BRD), hat Ende September ’23 84 Millionen 600.000 Einwohner. Nicht alles Deutsche, und auch die Deutschen haben nur zum Teil ein Wahlrecht.

Neu 2024: 16- und 17jährige dürfen an der Europawahl teilnehmen. Die BRD hat 96 Sitze. Bevölkerung durch Sitze geteilt ergibt 881.250 Bürger pro Sitz. Die Stimme eines Deutschen hat also das geringste Gewicht. Vielleicht ein Grund, doch zur Wahl zu gehen? Oder desillusionierend? Zur Richtigstellung sei gleich noch gesagt, dass es sich nicht um „das“ „europäische Parlament“ handelt, sondern um das „Europäische“. Es ist nur ein Name. Es ist nur die EU. Das bevölkerungsreichste Land Europas, Russland, ist nicht dabei. Das zweitgrößte Volk, die Deutschen, schon. Immerhin gibt es bei der Europawahl keine Prozenthürde. Jede Stimme zählt. So gesehen.

Die größten Flächenstaaten Europas, die russländische Föderation und die Ukraine, sind beide nicht dabei. Wahlberechtigte für das Straßburger Parlament? Fehlanzeige! Erst das drittgrößte Land, Frankreich, hat den EU-Vertrag unterschrieben, dessen Artikel 14 das mit dem Europarlament regelt. Albanien, Serbien, die Vatikanstadt sind ohne Wahlberechtigte. Die EU ist nicht Europa!

Die EU ist nicht Europa!

Deswegen kann das Wort „europäisch“ manipulativ wirken. Es gibt es eine ausschließende Bedeutung. Die meisten Europäer sind Russen. Aber wer will das hören? Norwegen ist nicht in der EU, Island sowieso nicht. Island hat noch nicht mal Militär. Ist aber in der NATO. Die Schweiz ist nicht in der EU. Und Großbritannien nicht mehr. Wer das alles im Hinterkopf hat, hat nicht nur bei „Wer wird Millionär?“ bessere Chancen. Er kann alles besser einordnen und ist nicht nach jeder Pressekonferenz auf die „Einordnungen“ der „Experten“ angewiesen.

Wann findet die Europawahl statt?

In der Bundesrepublik Deutschland am Sonntag, den 9.Juni 2024 von 8-18 Uhr. Briefwahl hätte beantragt werden müssen. Das Personal muss seinen Personalausweis dabei haben, ohne Wahlbenachrichtigung geht es notfalls auch.

Am Sonntag wird in folgenden Staaten die Europawahl veranstaltet:

  • Belgien
  • Bulgarien
  • Bundesrepublik Deutschland
  • Dänemark
  • Estland*
  • Finnland
  • Griechenland
  • Kroatien
  • Litauen
  • Luxemburg
  • Republik Österreich
  • Polen
  • Portugal
  • Rumänien
  • Schweden
  • Slowenien
  • Spanien
  • Ungarn und
  • Zypern.

Das sind erst 19 von 27 Mitgliedstaaten. *Estland ist Testland und wählt digital. Schon seit Anfang der Woche. Irgendeine Institution hatte für gestern einen Digitaltag ausgerufen. Im Fernsehen wurde junge Leute gezeigt, die den Alten Smartphone-Benutzung beibringen. Digital auf Deubel komm raus. Mit aller Macht in die „Zukunft“. In die schöne neue Welt?

Wahlberechtigte in den westlich benachbarten Niederlanden wählen ja traditionell donnerstags. So halten es die Holländer auch bei der Europawahl. Die haben also am Donnerstag, den 6.6.’24 schon abgestimmt. Macht 20.

Am Freitag, den 7. Juni durften die Iren irren und die Tschechen’s checken. (Summe: 22)

Wahlberechtigte aus Frankreich, Italien, Lettland, Malta und der Slowakei müssen am Samstag, den 8. Juni wählen. Sie müssen nicht, aber wenn sie es wollen, dann müssen sie es am Samstag tun. Es gibt auch Wahlberechtigte in Übersee, die wählen dann meist früher. Réunion, Tahiti; auf den Kerguelen wohnt wohl niemand.

Nun sind die 27 vollzählig. Jedes Land macht hier, was es will. Solange es sich an den Vertrag hält. So lautet das EU-Motto ja auch „In varietate concordia“ – „in Vielfalt geeint“. Europawahl fast überall? Wie man’s nimmt.

Europawal

Und welches ist der Europawal? In Wikipedia steht: „In europäischen Gewässern konnten insgesamt 32 Walarten nachgewiesen werden, darunter 25 Arten, die zu den Zahnwalen und sieben, die zu den Bartenwalen gehören.“ Die einen gehen zum Zahnarzt, die andern zum Barkeeper. Bartender? Barber! Da muss die EU noch ein bisschen zulegen, bis sie einen Wal pro Land hat. Was ist eigentlich mit Andorra und San Marino?

Warum will die älteste Republik Europas nicht an der Europawahl teilnehmen? Beim ESC/ Grand Prix de la Chanson geht’s doch!

Und warum macht sich Andorra rar?

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