„Zensur durch die Hintertür“ in Merkel-Deutschland?

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Angela Merkel als Wachsfigur in Berlin. Quelle: Pixabay

Berlin, Deutschland (Kulturexpresso). Dass sich Männer und Frauen gegen Zensur wenden und wehren, ganz gleich von wem sie ausgeht, das ist gut so.

In einer Pressemitteilung aus dem Unrast-Verlag vom 23.8.2019 wird darauf hingewiesen, dass „am 12. Februar 2019 … der kurdische Mezopotamien Verlag – ebenso wie der benachbarte MiR Musikvertrieb – von Bundesinnenminister Horst Seehofer verboten und aufgelöst“ worden sei. Seehofer (CSU) ist ein Minister der amtierenden Merkel-Regierung, die von Mitgliedern und Mandatsträgern der Altparteien CDU, CSU und SPD gebildet wurde.

Ferner wird in der Pressemitteilung darüber informiert, dass beiden Verlagen unterstellt werde, „Unterorganisationen der Kurdischen Arbeiterpartei (PKK) zu sein. Der Mezopotamien Verlag hat Romane und Biographien aus der kurdischen Bewegung, Schriften von Abdullah Öcalan, ein Sprachlehr- und ein Wörterbuch, Kinderbücher und vieles mehr veröffentlicht, außerdem Bücher auf Türkisch und Kurdisch aus anderen Verlagen vertrieben, darunter viele Klassiker der Weltliteratur.

Keines dieser Bücher ist in der Vergangenheit in Deutschland verboten oder auch nur in irgendeiner Weise beanstandet worden. Dennoch wurden sie tonnenweise beschlagnahmt, so dass sie für den Buchhandel und die Leser*innen nicht mehr erreichbar sind. Das werten wir als Zensur durch die Hintertür.“

Wenn dieses Überwachen und Bestrafen durch die Merkel-Regierung keine Zensur ist, was dann? Merkel-Regierungen verübten auch durch andere Minister Zensur. Nicht vergeben und vergessen ist das sogenannte Netzwerkdurchsetzungsgesetz unter Heiko Maas (SPD).

Immerhin wehren sich drei Verlage gegen einen der Merkel-Zensoren. Mezopotamien-Verlag. Die Verlage Unrast, Mandelbaum und Edition 8 würden „die wichtigsten der deutschsprachigen Titel des Mezopotamien-Verlages“ neu auflegen „und bis zur Frankfurter Buchmesse im Oktober 2019 für den Buchhandel wieder verfügbar“ machen.

Mehr Informationen auf der Heimatseite des Unrast-Verlages im Weltnetz unter https://www.unrast-verlag.de/news/3404-gegen-zensur-fuer-publikationsfreiheit-spendenaufruf-edition-mezopotamya

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